Sie präsentierten das Programm am 1.2.2016 in Weilburg
Alle machen mit
Weilburg – eine lebenswerte Stadt mit elf Stadtteilen. Aktive Orte, umgeben von intakter Natur, eine historische Stadtanlage mit einem reizvollen Schloss, ein erstklassiges Kulturangebot mit den weithin bekannten Schlosskonzerten, vielfältige Schulangebote, gut aufgestellte Kindertageseinrichtungen mit engagierten Erzieherinnen, eine vorzügliche medizinische Versorgung mit qualifizierten Ärzten und unserem Krankenhaus, ein zentraler Einkaufsstandort, engagierte Handwerker und Unternehmen, Arbeitsplätze und vieles mehr.
Dies alles bietet unsere Stadt. Wir sind attraktiv für Jung und Alt. Dies alles wollen wir erhalten und weiter entwickeln. Wichtige Themen, die vor uns liegen, haben wir in dem beigefügten Programm zusammengestellt. Wir leben in einer dynamischen Welt und so sind auch unsere Ziele formuliert, die wir immer wieder an aktuelle Herausforderungen anpassen.
Auch in dem neuen Stadtparlament, das am 6. März 2016 gewählt wird, wollen wir mit Engagement, Begeisterung und Ideenreichtum unsere Stadt voran bringen. Doch das reicht nicht aus, denn alle Bewohner unserer Stadt sind gefordert, an diesem Ziel mitzuarbeiten. Auf die Bürgerinnen und Bürger kommt es an. Alle machen mit.
Sagen Sie uns Ihre Meinung, das ist für uns wichtig, denn nur so haben wir die Chance noch besser zu werden. Nutzen Sie eine der nachfolgenden Möglichkeiten:
Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung und die Zusammenarbeit mit Ihnen.
Ihre SPD Weilburg
Weilburg, im Januar 2016
Themen
Bildung – lebenslang gerne in Weilburg
Weilburg ist der Bildungsstandort in der Region.
Qualifizierte Bildungsmöglichkeiten ein Leben lang und Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dafür machen wir uns stark. Um Chancengleichheit und passende Unterstützung für alle zu gewähren, müssen klare Regelungen für eine Zusammenarbeit zwischen Kita und Grundschule gefunden werden. Es muss ein guter Übergang von Grundschule zu weiterführenden Schulen stattfinden.
Wir wollen vielen Menschen den Zugang zu qualifizierten Weiterbildungsmöglichkeiten eröffnen, damit sie ihre beruflichen Chancen in der Region nutzen.
Darüber hinaus regen wir Gespräche zwischen Wirtschaft und Hochschulen über eine Zweigstelle für das Duale Studium in Weilburg an.
Konkret |
Bürgerbeteiligung – aktives Mitgestalten leben
Wir unterstützen eine aktive Bürgerbeteiligung, damit sich die Weilburgerinnen und Weilburger mit ihrer Stadt identifizieren, ihre Ideen einbringen und an Veränderungsprozessen beteiligen. Direkte Demokratie aktiv mitgestalten, bedeutet weit mehr als die Durchführung von Bürgerversammlungen zur Information der Bevölkerung.
Die Vielfalt macht hierbei den Gleichklang. Zum einen müssen die Ehrenamtlichen Anerkennung finden und zum anderen braucht die Bevölkerung Mut, um die Kommunalarbeit „in ihrem Ort“ aktiv zu begleiten.
Wir setzen uns für eine Änderung der Geschäftsordnung ein, die eine größere Beteiligung in öffentlichen Gremien zulässt.
Konkret |
Energie – Atomkraft „Nein Danke !“
Mit der Entscheidung, einen geordneten Weg aus einer nicht weiter verantwortbaren Energiepolitik zu gehen, darf und wird die Atomkraft zukünftig keine tragende Rolle mehr spielen.
Wir haben gemeinsam mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen das Energie- und Klimaschutzkonzept für die Stadt Weilburg auf den Weg gebracht. Dieses liegt seit Mitte 2014 vor. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 26.02.2015 einstimmig dessen Umsetzung beschlossen.
Wir wollen auch künftig als Motor für den energiepolitischen Fortschritt in unserer Stadt auftreten.
Konkret |
Finanzen – kein Drehen an der Gebühren- und Steuerschraube
Die Handlungsfähigkeit der Stadt steht und fällt mit den finanziellen Rahmenbedingungen. Das Land Hessen ist gefordert, die Grundlagen zu schaffen. Gleichzeitig muss die Stadt ihre Ausgaben den vorhandenen Mitteln anpassen. Der Kommunale Schutzschirm Hessen (KSH) hat Weilburg rund zehn Millionen Euro Schulden abgenommen. Das war gut.
Gleichzeitig gab es aber den „Zwang“, die Steuern und Gebühren anzuheben. Das belastet unsere Bürger und der Wettbewerb mit Nachbarkommunen wird schwerer.
Konkret |
Offenheit und Transparenz sind bei den Finanzen angesagt, denn der Bürger will wissen, was mit seinem Geld passiert. Möglich ist dies mit einem Bürgerhaushalt – einer transparenten Stadtkasse – für die wir uns einsetzen. Künftig sind alle Möglichkeiten der Einnahmeverbesserung und Kostenreduzierung zu nutzen.
Konkret |
Gesundheitsversorgung - Gute Ärzte und unser Krankenhaus
Viele Entscheidungen in der Gesundheitspolitik werden in Wiesbaden oder Berlin getroffen. Doch wir werden uns engagiert für unseren heimischen Standort und eine gute Gesundheitsversorgung einsetzen.
Weilburg ist ein zentraler Standort für die Gesundheitsversorgung in unserer Region. Dies muss so bleiben und dies wollen wir weiter unterstützen und ausbauen. Dazu gehören auch eine gute Hausarzt- und Facharztversorgung.
Junge Mediziner müssen die Chance erhalten, sich bei uns niederzulassen, da im Moment viele Arztpraxen vor einem Generationswechsel stehen oder aufgegeben werden. Denn eine gute medizinische Versorgung, mit einem Hausarzt in der Nähe, ist in einer älter werdenden Gesellschaft gut für Weilburg.
Konkret |
Wichtig ist unser Krankenhaus.
Konkret |
IKZ - durch Zusammenarbeit Kosten senken
Leere öffentliche Kassen zwingen zum wirtschaftlichen Umgang mit dem Geld. Eine große Chance liegt in der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit Nachbarkommunen, die wir seit Jahren fordern. Dafür wollen wir Fördermittel des Landes und eine professionelle Beratung nutzen, um schlanke und kostengünstige Strukturen zu schaffen.
Technische Geräte sind teuer, werden aber sehr oft nur gering ausgelastet. Besser ist deswegen eine gemeinsame Nutzung.
Konkret |
Eine Reduzierung der Kosten und die Beibehaltung eines guten bürgernahen Dienstleistungsangebotes sind unsere Ziele. Als Arbeitsfelder bieten sich an:
Inklusion – Barrierefreiheit - Lebenschancen verbessern
Barrierefreie Städte sind attraktiv und zukunftsorientiert.
Wir fordern für Weilburg eine grundlegende Verbesserung in den Bereichen Wohnquartiere und Infrastruktur, um das Qualitätsmerkmal „behinderten- und seniorenfreundliche Stadt“ zu bekommen.
Jeder Mensch hat ein Recht auf Selbstbestimmung, gleichberechtigte Teilhabe, Respekt, Würde, Heimat und Bildung.
Konkret |
Innenstadtentwicklung – Leben – Wohnen – Handel
In der Innenstadt Weilburgs brauchen wir Perspektiven für die Ansiedlung neuer Handels- und Gewerbeflächen. Trotz einiger positiver Beispiele wie dem Altstadtladen oder einigen Cafés und Restaurants sind die Leerstände offensichtlich. Die Altstadt muss wieder attraktiv werden, zum Beispiel durch einen Handel mit angeschlossenem Online-Versand.
Wir brauchen Investitionsanreize für Eigentümer von Immobilien und für Geschäftstreibende.
Konkret |
Forderung nach einem qualifizierten Altstadtmanagement unter Einbeziehung der Menschen in den Entwicklungsprozess durch:
Integration – Hand in Hand – Miteinander leben
Wir unterstützen das friedliche und tolerante Miteinander von allen Weilburgern. Ziel ist, Austausch und Begegnung zu ermöglichen, Ausgrenzung zu verhindern, sowie kulturelle und demokratische Werte zu vermitteln.
Konkret |
Flüchtlinge sind eine Chance für unsere Region. Sie bringen neues Leben und leere Gebäude in den Ortskernen finden eine Nutzung. Wir stehen für ein gutes Miteinander. Für die Organisation in allen Stadtteilen unterstützen wir die Gründung eines koordinierenden Vereins.
Konkret |
Kultur für Weilburg - über die Stadtgrenze bekannt
Die Stadt Weilburg ist als Mittelzentrum auch Zentrum für das kulturelle Leben in unserer Region. Die Kultur ist sowohl ein wesentlicher Wirtschafts- und Standortfaktor als auch ein wesentlicher Faktor für das gesellschaftliche Leben in der Stadt Weilburg insgesamt.
Die Kultur ist eine Möglichkeit, bei der sich Bürgerinnen und Bürger aus unterschiedlichen sozialen Schichten, Altersgruppen und unterschiedlicher nationaler Herkunft begegnen und austauschen können. Hierdurch wird ein wesentlicher Beitrag gegen die Individualisierung und die Abschottung der gesellschaftlichen Gruppen geleistet.
Kinder und Jugendliche sind eine wichtige Zielgruppe in der kommunalen Kulturpolitik.
Konkret |
Seniorenpolitik – Fit für ein aktives Alter
Die Weilburger Bevölkerung wird immer älter. Ältere Menschen sind heute in der Regel gesünder als früher und wollen die Chance des längeren Lebens auch nutzen. Sie haben Potenziale, die es durch die Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen zu nutzen gilt.
Sie sollen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Interessen auch mitgestalten und mitentscheiden können.
Konkret |
Standortsicherung – Weilburg, modern und attraktiv – das geht !
Die Herausforderung der Zukunft für die Stadt Weilburg ist die Ansiedlung neuer und die Entwicklung vorhandener Unternehmen. Das Handwerk, sowie kleine und mittelständische Unternehmen spielen eine zentrale Rolle.
Die Chance für Weilburg liegt in der Weiterentwicklung von zukunftsorientierten Branchen mit innovativen Geschäftsmodellen, die keinen hohen Flächenbedarf und weniger logistische Anforderungen stellen.
Weilburg kann sich als attraktiver Unternehmensstandort behaupten und weiterentwickeln wenn die Rahmenbedingungen passen.
Konkret |
Tourismus – Wirtschaftsfaktor für Weilburg
Der Tourismus ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für Weilburg. Die außergewöhnliche Historie mit der einmaligen historischen Bausubstanz, gepaart mit der herausgehobenen topographischen Lage sind Alleinstellungsmerkmale, die es zu nutzen und zu begleiten gilt. Touristische Erschließungen in und rund um Weilburg haben immer eine direkte oder indirekte Auswirkung auf das Leben unserer Stadt. Die Wertschöpfung findet vor Ort statt. - Dies gilt es zu fördern und zu unterstützen.
Konkret |
Impressum
Herausgeber:
SPD-Ortsverein Weilburg
Dreimorgenstück 2, 35781 Weilburg
Inhalt / Layout
Jacqueline Würz, Bruno Götz, Lothar Hölzgen, Hartmut Bock
gedruckte Auflage 150 Stück
Mehr Informationen zum Wahlprogramm: