Das Wahlprogramm

Weilburg - eine lebenswerte Stadt


Sie präsentierten das Programm am 1.2.2016 in Weilburg

Alle machen mit

Weilburg – eine lebenswerte Stadt mit elf Stadtteilen. Aktive Orte, umgeben von intakter Natur, eine historische Stadtanlage mit einem reizvollen Schloss, ein erstklassiges Kulturangebot mit den weithin bekannten Schlosskonzerten, vielfältige Schulangebote, gut aufgestellte Kindertageseinrichtungen mit engagierten Erzieherinnen, eine vorzügliche medizinische Versorgung mit qualifizierten Ärzten und unserem Krankenhaus, ein zentraler Einkaufsstandort, engagierte Handwerker und Unternehmen, Arbeitsplätze und vieles mehr.

Dies alles bietet unsere Stadt. Wir sind attraktiv für Jung und Alt. Dies alles wollen wir erhalten und weiter entwickeln. Wichtige Themen, die vor uns liegen, haben wir in dem beigefügten Programm zusammengestellt. Wir leben in einer dynamischen Welt und so sind auch unsere Ziele formuliert, die wir immer wieder an aktuelle Herausforderungen anpassen.

Auch in dem neuen Stadtparlament, das am 6. März 2016 gewählt wird, wollen wir mit Engagement, Begeisterung und Ideenreichtum unsere Stadt voran bringen. Doch das reicht nicht aus, denn alle Bewohner unserer Stadt sind gefordert, an diesem Ziel mitzuarbeiten. Auf die Bürgerinnen und Bürger kommt es an. Alle machen mit.

Sagen Sie uns Ihre Meinung, das ist für uns wichtig, denn nur so haben wir die Chance noch besser zu werden. Nutzen Sie eine der nachfolgenden Möglichkeiten:

Wir freuen uns auf Ihre Rückmeldung und die Zusammenarbeit mit Ihnen.

Ihre SPD Weilburg

 

Weilburg, im Januar 2016

 


 

Themen

 

  • Bildung – lebenslang gerne in Weilburg
  • Bürgerbeteiligung – aktives Mitgestalten leben
  • Energie – Atomkraft „Nein Danke !“
  • Finanzen – kein Drehen an der Gebühren- und Steuerschraube
  • Gesundheitsversorgung - Gute Ärzte und unser Krankenhaus
  • IKZ - durch Zusammenarbeit Kosten senken
  • Inklusion – Barrierefreiheit - Lebenschancen verbessern
  • Innenstadtentwicklung – Leben – Wohnen – Handel
  • Integration – Hand in Hand – Miteinander leben
  • Kultur in Weilburg - über die Stadtgrenze bekannt
  • Seniorenpolitik – Fit für ein aktives Alter
  • Standortsicherung – Weilburg, modern und attraktiv – das geht !
  • Tourismus – Wirtschaftsfaktor für Weilburg

 


 

Bildung lebenslang gerne in Weilburg

Weilburg ist der Bildungsstandort in der Region.

Qualifizierte Bildungsmöglichkeiten ein Leben lang und Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Dafür machen wir uns stark. Um Chancengleichheit und passende Unterstützung für alle zu gewähren, müssen klare Regelungen für eine Zusammenarbeit zwischen Kita und Grundschule gefunden werden. Es muss ein guter Übergang von Grundschule zu weiterführenden Schulen stattfinden.

Wir wollen vielen Menschen den Zugang zu qualifizierten Weiterbildungsmöglichkeiten eröffnen, damit sie ihre beruflichen Chancen in der Region nutzen.

Darüber hinaus regen wir Gespräche zwischen Wirtschaft und Hochschulen über eine Zweigstelle für das Duale Studium in Weilburg an.

 

  Konkret

 

  • Unterstützung der Initiative der Hessen SPD zur Einführung von gebührenfreien Kitas
  • Aufforderung nach Umsetzung des Bildungspakets 0-10 Jahre
  • Ganztagesbetreuung durch Fachkräfte
  • Schulsozialarbeit ist kein Luxus – Standards schaffen
  • Konkrete Einbindung von Vereinen in die Nachmittagsbetreuung, z.B. bei Musik und Sport
  • Bildungsmöglichkeiten aufzeigen – Viele Wege führen zum Ziel
  • Unterstützung bei der Gestaltung des Kinder- und Jugendparlaments
  • Konzeption, Mitspracherecht und Öffentlichkeit
  • Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen Zugang zu einem individuellen Bildungsangebot ermöglichen

 


 

Bürgerbeteiligung aktives Mitgestalten leben

Wir unterstützen eine aktive Bürgerbeteiligung, damit sich die Weilburgerinnen und Weilburger mit ihrer Stadt identifizieren, ihre Ideen einbringen und an Veränderungsprozessen beteiligen. Direkte Demokratie aktiv mitgestalten, bedeutet weit mehr als die Durchführung von Bürgerversammlungen zur Information der Bevölkerung.

Die Vielfalt macht hierbei den Gleichklang. Zum einen müssen die Ehrenamtlichen Anerkennung finden und zum anderen braucht die Bevölkerung Mut, um die Kommunalarbeit „in ihrem Ort“ aktiv zu begleiten.

Wir setzen uns für eine Änderung der Geschäftsordnung ein, die eine größere Beteiligung in öffentlichen Gremien zulässt.

 

  Konkret

 

  • Allgemeines Rederecht im Ortsbeirat
  • Bürgerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung
  • Transparente öffentliche Diskussionen fördern - Mitmachen ist erwünscht!
  • Ziel –Themenrunden für alle Interessierten
  • Initiativen der Bürgerschaft zu allgemein wichtigen regionalen Themen aktiv in Entscheidungen mit einbeziehen

 


 

Energie – Atomkraft „Nein Danke !“

Mit der Entscheidung, einen geordneten Weg aus einer nicht weiter verantwortbaren Energiepolitik zu gehen, darf und wird die Atomkraft zukünftig keine tragende Rolle mehr spielen.

Wir haben gemeinsam mit der Fraktion Bündnis90/Die Grünen das Energie- und Klimaschutzkonzept für die Stadt Weilburg auf den Weg gebracht. Dieses liegt seit Mitte 2014 vor. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 26.02.2015 einstimmig dessen Umsetzung beschlossen.

Wir wollen auch künftig als Motor für den energiepolitischen Fortschritt in unserer Stadt auftreten.

 

  Konkret

 

  • Werbung für Energieeinsparung sowie Vermittlung und Erbringung von Beratungsleistung durch die Stadt bzw. durch die Stadtwerke
  • Produktion erneuerbarer Energie sowie Kraft-Wärme-Kopplung sind engagiert auszubauen
  • Die städtische Siedlungsplanung muss die Ziele des vorliegenden Energie- und Klimaschutzkonzeptes berücksichtigen
  • Wärmeversorgung soll durch die Stadtwerke verstärkt werden.
    Insbesondere sind dabei Neubaugebiete in den Fokus zu nehmen
  • Der im Energie- und Klimaschutzkonzept vorgeschlagene Sanierungsberater ist zur systematischen Umsetzung und Begleitung aller Maßnahmen und Aktivitäten im Bereich Energie- und Klimaschutz als Schlüsselfigur zügig zu installieren

 


 

Finanzen – kein Drehen an der Gebühren- und Steuerschraube

Die Handlungsfähigkeit der Stadt steht und fällt mit den finanziellen Rahmenbedingungen. Das Land Hessen ist gefordert, die Grundlagen zu schaffen. Gleichzeitig muss die Stadt ihre Ausgaben den vorhandenen Mitteln anpassen. Der Kommunale Schutzschirm Hessen (KSH) hat Weilburg rund zehn Millionen Euro Schulden abgenommen. Das war gut.

Gleichzeitig gab es aber den „Zwang“, die Steuern und Gebühren anzuheben. Das belastet unsere Bürger und der Wettbewerb mit Nachbarkommunen wird schwerer.

 

  Konkret

 

 

  • Kein Drehen an der Gebühren- und Steuerschraube nach oben –das ist unser Ziel

 

Offenheit und Transparenz sind bei den Finanzen angesagt, denn der Bürger will wissen, was mit seinem Geld passiert.  Möglich ist dies mit einem Bürgerhaushalt – einer transparenten Stadtkasse – für die wir uns einsetzen. Künftig sind alle Möglichkeiten der Einnahmeverbesserung und Kostenreduzierung zu nutzen.

 

  Konkret

 

  • Intensivierung der „Interkommunalen Zusammenarbeit, auch mit den direkten Nachbarn
  • Schaffung einer wirtschaftlich und effizient arbeitenden Verwaltung
  • Nutzung von Erträgen aus den Erneuerbaren Energien

 


 

Gesundheitsversorgung - Gute Ärzte und unser Krankenhaus

Viele Entscheidungen in der Gesundheitspolitik werden in Wiesbaden oder Berlin getroffen. Doch wir werden uns engagiert für unseren heimischen Standort und eine gute Gesundheitsversorgung einsetzen.

Weilburg ist ein zentraler Standort für die Gesundheitsversorgung in unserer Region. Dies muss so bleiben und dies wollen wir weiter unterstützen und ausbauen. Dazu gehören auch eine gute Hausarzt- und Facharztversorgung.

Junge Mediziner müssen die Chance erhalten, sich bei uns niederzulassen, da im Moment viele Arztpraxen vor einem Generationswechsel stehen oder aufgegeben werden. Denn eine gute medizinische Versorgung, mit einem Hausarzt in der Nähe, ist in einer älter werdenden Gesellschaft gut für Weilburg.

 

  Konkret

 

  • Moderne Ärztehäuser, in der Innenstadt oder innenstadtnah sind unser Ziel
  • Gut erreichbar, zu Fuß, per PKW und mit öffentlichen Verkehrsmitteln

 

Wichtig ist unser Krankenhaus.

 

  Konkret

 

  • Die Diskussion über die Trägerschaft ist zu beenden, denn der Kreis als Eigentümer ist hier gefordert und das soll so bleiben
  • Eine zeitgemäße Modernisierung, klare Zielsetzungen und ein qualitätsvolles medizinisches Angebot sichern die Zukunft dieses Hauses

 


 

IKZ - durch Zusammenarbeit Kosten senken

Leere öffentliche Kassen zwingen zum wirtschaftlichen Umgang mit dem Geld. Eine große Chance liegt in der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit Nachbarkommunen, die wir seit Jahren fordern. Dafür wollen wir Fördermittel des Landes und eine professionelle Beratung nutzen, um schlanke und kostengünstige Strukturen zu schaffen.

Technische Geräte sind teuer, werden aber sehr oft nur gering ausgelastet. Besser ist deswegen eine gemeinsame Nutzung.

 

  Konkret

 

  • Wir unterstützen daher die Erklärung vom Mai 2015, mit der sich die Kommunen, Leun, Solms, Braunfels und Weilburg, ein Gebiet mit 45.000 Einwohnern – richtungsweisend für die Region – zum gemeinsamen Handeln verpflichten
  • Gleichzeitig streben wir mit allen unseren Nachbarn eine Zusammenarbeit an. Dies ist wichtig, um die Nachbarschaft zu fördern und die zentrale Funktion unserer Stadt in der Region zu stärken

Eine Reduzierung der Kosten und die Beibehaltung eines guten bürgernahen Dienstleistungsangebotes sind unsere Ziele. Als Arbeitsfelder bieten sich an:

  • Verwaltung
  • Bauhöfe
  • Tourismus
  • Abwasserbeseitigung
  • Wohnungsbau
  • Forstwirtschaft
  • Stadtwerke

 


 

Inklusion Barrierefreiheit - Lebenschancen verbessern

Barrierefreie Städte sind attraktiv und zukunftsorientiert.

Wir fordern für Weilburg eine grundlegende Verbesserung in den Bereichen Wohnquartiere und Infrastruktur, um das Qualitätsmerkmal „behinderten- und seniorenfreundliche Stadt“ zu bekommen.

Jeder Mensch hat ein Recht auf Selbstbestimmung, gleichberechtigte Teilhabe, Respekt, Würde, Heimat und Bildung.

 

  Konkret

 

  • Zugänge zu kulturellen Angeboten, Restaurants/Hotels
  • Schaffung moderner ÖPNV-Systeme unter besonderer Berücksichtigung von Senioren und Behinderten
  • Unterstützung aller Aktionen die Inklusion verstehbar und erlebbar machen
  • Hilfen installieren, um sehbehinderten Menschen eine Orientierung in der Stadt und im Straßenverkehr zu ermöglichen
  • Die Nutzungsverbesserung von Behindertenparkplätzen unterstützen
  • Menschen mit Behinderungen sind bei der Planung städtischer Projekte einzubeziehen
  • Bereitstellung von touristischem Informationsmaterial, damit behinderte Menschen ihren Aufenthalt in Weilburg erfolgreich planen und durchführen können
  • Forderung nach einem „Wegweiser“ mit allen notwendigen Informationen

 


 

Innenstadtentwicklung – Leben – Wohnen – Handel

In der Innenstadt Weilburgs brauchen wir Perspektiven für die Ansiedlung neuer Handels- und Gewerbeflächen. Trotz einiger positiver Beispiele wie dem Altstadtladen oder einigen Cafés und Restaurants sind die Leerstände offensichtlich. Die Altstadt muss wieder attraktiv werden, zum Beispiel durch einen Handel mit angeschlossenem Online-Versand.

Wir brauchen Investitionsanreize für Eigentümer von Immobilien und für Geschäftstreibende.

 

  Konkret

 

Forderung nach einem qualifizierten Altstadtmanagement unter Einbeziehung der Menschen in den Entwicklungsprozess durch:

  • Themenbezogene Workshops zur Entwicklung von Wohnraum, Geschäften, Kultur, Tourismus, Events, etc.
  • Motto: Zukunft gemeinsam gestalten
  • Bürgergespräche
  • Runde Tische mit der WWW
  • Einbeziehung der Immobilieneigentümer
  • Finanzierungskonzept für das Altstadtmanagement unter Beteiligung von WWW und Banken

 


 

Integration Hand in Hand – Miteinander leben

Wir unterstützen das friedliche und tolerante Miteinander von allen Weilburgern. Ziel ist, Austausch und Begegnung zu ermöglichen, Ausgrenzung zu verhindern, sowie kulturelle und demokratische Werte zu vermitteln.

 

  Konkret

 

  • Zusammenarbeit mit dem „Ausländerbeirat“ – Ziel: Umbenennung in Integrationsbeirat
  • Umsetzung des Integrationskonzeptes – und aktive SPD Teilnahme an der Entwicklung und Umsetzung
  • Unterstützung der Sprachförderung durch Alltagsbegleitung – in Vereinen, Kirchen und weiteren Organisationen

 

Flüchtlinge sind eine Chance für unsere Region. Sie bringen neues Leben  und leere Gebäude in den Ortskernen finden eine Nutzung. Wir stehen für ein gutes Miteinander. Für die Organisation in allen Stadtteilen unterstützen wir die Gründung eines koordinierenden Vereins.

 

  Konkret

 

  • Wohnen - Forderung von bezahlbarem Wohnraum für alle
  • Arbeiten - Unterstützung bei der Sensibilisierung der regionalen Unternehmen für Praktika und Beschäftigung
  • Leben  - Wir wollen den  Flüchtlingen in den Stadtteilen in Vereinen etc. Unterstützung geben, um Kontakte zu knüpfen  und die Sprache zu lernen
  • Wir wollen einen „Runden Tisch“ an dem sich Menschen aus Wirtschaft, Vereinen, Behörden und Stadtentwicklung zu dem  Zukunftsthema Integration treffen

 


 

Kultur für Weilburg - über die Stadtgrenze bekannt

Die Stadt Weilburg ist als Mittelzentrum auch Zentrum für das kulturelle Leben  in unserer Region. Die Kultur ist sowohl ein wesentlicher Wirtschafts- und Standortfaktor als auch ein wesentlicher Faktor für das gesellschaftliche Leben in der Stadt Weilburg insgesamt.

Die Kultur ist eine Möglichkeit, bei der sich Bürgerinnen und Bürger aus unterschiedlichen sozialen Schichten, Altersgruppen und unterschiedlicher nationaler Herkunft begegnen und austauschen können. Hierdurch wird ein wesentlicher Beitrag gegen die Individualisierung und die Abschottung der gesellschaftlichen Gruppen geleistet.

Kinder und Jugendliche sind eine wichtige Zielgruppe in der kommunalen Kulturpolitik.

 

  Konkret

 

  • Unterstützung aller im Bereich der Kultur tätigen Einrichtungen und Akteuren sowohl materiell als auch ideell durch die Stadt  Weilburg
  • Initiativen zur Vernetzung der Kulturschaffenden fördern und Schaffung von Rahmenbedingungen zum besseren Austausch von Kulturproduzenten und -konsumenten
  • Unterstützung regionaler Kulturkooperationen, die über die Stadtgrenzen hinaus Wirkung entfalten
  • Stärkung der Weilburger Schlosskonzerte als überregionalen Werbe- und Imageträger

 


 

Seniorenpolitik – Fit für ein aktives Alter

Die Weilburger Bevölkerung wird immer älter. Ältere Menschen sind heute in der Regel gesünder als früher und wollen die Chance des längeren Lebens auch nutzen. Sie haben Potenziale, die es durch die Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen zu nutzen gilt.

Sie sollen im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Interessen auch mitgestalten und mitentscheiden können.

 

  Konkret

 

  • Umsetzung der im Masterplan für wesentliche Bereiche der Kernstadt Weilburg mit Priorität kurz- und mittelfristig eingestuften Projekte, zum Beispiel veranstaltungsbezogener öffentlicher Personennahverkehr, barrierefreien Wohnungen in der Altstadt, etc.
  • Ausweitung des erfolgreichen Pilotprojektes “Kubacher Initiative Zusammenhalt – KIZ“ auf Teile oder die gesamte Stadt in individueller  Form
  • Auswertung und Umsetzung der Fragebogenaktion für Senioren - Aktualisierung der Aktion zur Gewinnung neuer Erkenntnisse für die künftige Seniorenarbeit
  • Einrichtung einer Ehrenamtsagentur in Zusammenarbeit mit der Zeittauschbörse

 


 

Standortsicherung – Weilburg, modern und attraktiv – das geht !

Die Herausforderung der Zukunft für die Stadt Weilburg ist die Ansiedlung neuer und die Entwicklung vorhandener Unternehmen. Das Handwerk, sowie kleine und mittelständische Unternehmen spielen eine zentrale Rolle.

Die Chance für Weilburg liegt in der Weiterentwicklung von zukunftsorientierten Branchen mit innovativen Geschäftsmodellen, die keinen hohen Flächenbedarf und weniger logistische Anforderungen stellen.

Weilburg kann sich als attraktiver Unternehmensstandort behaupten und weiterentwickeln wenn die Rahmenbedingungen passen.

 

  Konkret

 

  • Attraktiver und bezahlbarer Wohnraum
  • Bildungsangebote mit einem breiten Angebot
  • Arbeits- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Facharbeiter und junge Akademiker
  • Gesundheitsdienstleistungen vor Ort
  • Enge Verzahnung von Wohnen und Natur mit einem breiten Freizeitangebot
  • Hohe Umweltqualität
  • Aktives Vereinsleben

 


 

Tourismus – Wirtschaftsfaktor für Weilburg

Der Tourismus ist ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor für Weilburg. Die außergewöhnliche Historie mit der einmaligen historischen Bausubstanz, gepaart mit der herausgehobenen topographischen Lage sind Alleinstellungsmerkmale, die es zu nutzen und zu begleiten gilt. Touristische Erschließungen in und rund um Weilburg haben immer eine direkte oder indirekte Auswirkung auf das Leben unserer Stadt. Die Wertschöpfung findet vor Ort statt. - Dies gilt es zu fördern und zu unterstützen.

 

  Konkret

 

  • Aufbau einer leistungsfähigen, zukunftssicheren und schlanken touristischen Arbeitsgemeinschaft (TAG)  mit den Kommunen Braunfels, Leun und Solms im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
  • Die Finanzierung muss sich an der Leistungsfähigkeit der Mitglieder orientieren
  • Einbindung weiterer Akteure
  • Gründung eines runden Tisches unter Einbindung aller im Tourismusbereich Tätigen - Akteure und Angebote besser vernetzen
  • Verwirklichung des in Arbeit befindlichen geologischen Lehrpfades
  • Verbesserung des Radwegenetzes innerhalb des Stadtgebietes zur besseren Erreichbarkeit der touristischen Attraktivitäten unserer Stadt
  • Schaffung von gut ausgeschilderten Wanderwegen innerhalb der Stadtgrenzen und darüber hinaus zu unseren Nachbarn
  • W-Lan im gesamten Bereich der Kernstadt

 


 

Impressum

Herausgeber:

SPD-Ortsverein Weilburg

Dreimorgenstück 2, 35781 Weilburg

 

Inhalt / Layout

Jacqueline Würz, Bruno Götz, Lothar Hölzgen, Hartmut Bock

gedruckte Auflage                                   150 Stück

 

 

 


 

Mehr Informationen zum Wahlprogramm:

 

 

MdL Tobias Eckert