Mehr Leben in die Bürgerhäuser

Veröffentlicht am 17.01.2018 in Fraktion

Eine bessere Nutzung durch Gebührenfreiheit für Vereine - so das Ziel eines SPD-Antrags. Foto: Bürgerhaus Ahausen

Überarbeitung und Neufassung der Gebührenordnung

„Wir wollen „Leben“ in unseren Bürgerhäusern!“ Das ist die zentrale Aussage eines Antrags der Weilburger Sozialdemokraten für die Nutzung der örtlichen Gemeinschaftshäuser. Eingebracht wurde die Initiative von dem Stadtverordneten Lothar Hölzgen, der gleichzeitig seine Erfahrung als Ortsvorsteher von Hasselbach dafür genutzt hat.

Im Mittelpunkt steht die Überarbeitung und Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Bürgerhäuser der Stadt. Ein Antrag, den die SPD-Fraktion in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung des neuen Jahres vorlegt.

Auftrag an den Magistrat

Der Magistrat der Stadt Weilburg wird beauftragt, eine grundlegende Überarbeitung dieser in die Jahre gekommenen Satzung vorzunehmen. Dabei geht es neben der generellen Überarbeitung auch um eine präzisere Regelung der kostenfreien Nutzung. Unterscheidungen zwischen Tagungen, Sitzungen, Jahreshauptversammlungen, Weihnachtsfeiern oder Veranstaltungen mit überwiegend kulturellem Inhalt sind derzeit ausschlaggebend für eine Gebührenbefreiung oder die Zahlung einer Nutzungsgebühr. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass es in diesem Zusammenhang zu unterschiedlichen Bewertungen der Nutzungsform kam und die aktuellen Formulierungen durchaus Interpretationsspielraum zuließen.

Gebührenfreie Nutzung für Vereine

Bei dem eingebrachten Antrag geht es im Kern um eine klare sprachliche Regelung, um die Weilburger Vereine und auf örtlicher Ebene engagierten Verbände bestmöglich zu unterstützen. Die Nutzung der Bürgerhäuser darf nicht an inhaltliche Abläufe gekoppelt sein, sondern soll für alle nicht kommerzielle Veranstaltungen unseren Vereinen gebührenfrei zur Verfügung stehen, fordert Lothar Hölzgen (Foto). Auch die Jahresbegrenzung mit einer freien Veranstaltung, ist nicht mehr zeitgemäß.

Ziel des Antrages ist die intensivere Nutzung der städtischen Einrichtungen und die Unterstützung von Vereinen und engagierten Menschen der Stadt.

Text: Lothar Hölzgen, Foto: Hartmut Bock


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MdL Tobias Eckert