Anträge der SPD im Stadtparlament

Veröffentlicht am 07.10.2016 in Fraktion

Mit großem Engagement wurde 2009 ein Plan zur künftigen Entwicklung der Stadt erstellt

Stadtentwicklung, Masterplan und ein Informationssystem für Parlamentsbeschlüsse

Die Stadtentwicklung in Weilburg und ein Bericht zur Umsetzung des Masterplans sind der Kern eines Antrags der Weilburger Sozialdemokraten. In den Jahren 2009 und 2010 wurde mit großem Engagement ein Masterplan für die Stadt erstellt, eine Arbeitsgruppe hat dabei mitgearbeitet und das Stadtparlament hat dem Plan mit großer Mehrheit zugestimmt. Ein Paket von Ideen und Initiativen zur Zukunft der Stadt mit wichtigen Impulsen für die Verwaltung, das Parlament und für die Bürgerschaft.

Was ist daraus geworden? Was wurde umgesetzt? Welche Ideen sind auf der Strecke geblieben? Diese Fragen sind nach Ansicht der SPD wichtig, denn eine gute Planung gehört nicht ins Regal, sie muss ausgeführt werden. Die Überprüfung der Zielerreichung und die Erfolgskontrolle sind bei der Umsetzung wichtig. Deswegen ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, um die Planung zu bilanzieren und bei Bedarf fortzuschreiben, so der Fraktionsvorsitzende Hartmut Bock.

Eine gute Vorausschau hilft auch Fehlinvestitionen im öffentlichen Bereich zu vermeiden. Wie entwickelt sich die Zahl der Kinder und der Senioren? Welche Einrichtungen werden dafür gebraucht. Brauchen wir Bauland für den Zuzug neuer Bewohner oder eher ein Angebot für Mieter von Wohnungen? Wo werden Parkplätze gebraucht? Alles Fragen und mehr, die eine gute Planung zu beantworten hat?

Was passiert mit Stadtverordnetenbeschlüssen?

Der Umgang mit Beschlüssen des Stadtparlaments ist Inhalt eines weiteren Antrags. Gefordert wird ein System zur Begleitung und Umsetzung von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung, mit Informationen zum Stand der Umsetzung oder zur Erledigung. In vielen Kommunen gehören solche Steuerungsinstrumente zum alltäglichen Standard und dienen auch der Erleichterung der Verwaltungsarbeit. Kein Antrag oder Beschluss soll verloren gehen, so die Intention der SPD-Initiative, informierte Hartmut Bock.

 

Foto: Neugasse Weilburg.  Wie geht es weiter mit der Stadtentwicklung? Die SPD fordert einen Bericht zur Umsetzung des Masterplanes.

 

Text und Fotos: Hartmut Bock

 

Anlagen:

 
 

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