Wie stellen sich die Sozialdemokraten die Kommune von morgen vor?
Dies war die zentrale Frage einer Veranstaltung, zu der die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Sozialpolitik nach Allendorf eingeladen hatte…
Zahlreiche Kommunalpolitiker aus dem Landkreis waren gekommen, um sich zu informieren und mitzudiskutieren. In der Nahrungskette der schwarz-gelben Bundes- und Landesregierung stehen die Kommunen ganz unten – immer mehr Leistungen werden abverlangt, ohne für den entsprechenden Finanzrahmen zu sorgen.
Landrat Burkhard Albers: „Kommunen müssen handlungsfähig sein.“
Die Folge: Leistungen werden abgebaut, Infrastruktur verfällt, freiwillige Leistungen wie die Unterstützung von Vereinen, Büchereien, Schwimmerbäder usw. werden immer mehr zurückgefahren.
Dies, so der Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises Burkhard Albers, ist eine kurzfristige Sicht, denn Kommunen müssen nachhaltig in kommunale Infrastruktur investieren können, sei es in Straßen, Breitbandversorgung, Kinderbetreuung usw..
Tobias Eckert: „Mehr Geld für Hessens Städte und Gemeinden.“
„Hessens Kommunen sind seit Jahren unterfinanziert“, führte der Landtagsabgeordnete Tobias Eckert aus. Hessen liege weit hinter Ländern wie Baden Württemberg oder Bayern zurück, so Eckert.
„Dabei ist die Kommune die Keimzelle der Demokratie, denn dort spielt sich das wirkliche Leben ab“, ergänzte der Löhnberger Bürgermeister Dr. Frank Schmidt, der in seiner Gemeinde den Schwerpunkt auf kostenlose Kinderbetreuung von 0 bis 10 legt.
Dr. Frank Schmidt: „In der Kommune spielt das wahre Leben“
„Die Zukunft des Landes entscheidet sich in den Kommunen – sie müssen vernünftig ausgestattet werden, damit sie handlungsfähig bleiben und nicht nur Mangel verwalten sondern auch im Sinne der Bürger gestalten können“ führte Tobias Eckert zum Abschluss aus.
Quelle: www.spd-limburg-weilburg.de
