Heimlich, still und leise wurde im Jahre 2004 das Schlosshotel und die Stadthalle vom Land Hessen an einen Privatmann verkauft. Für das Land sei die Immobilie entbehrlich und der neue Besitzer wolle zwischen vier und fünf Millionen Euro in die Modernisierung des Hauses stecken, so stand es in einem kurzen Beitrag im Weilburger Tageblatt.
Eine Anfrage des seinerzeitigen Fraktionsvorsitzenden Heinz-Ulrich Mengel im Stadtparlament wurde kurz und oberflächlich vom Bürgermeister beantwortet. Kaum Informationen für Magistrat und Stadtverordnete. Gremienbeschlüsse fehlen vollständig. Die Nutzung der Halle durch die Stadt war durch einen Mietvertrag bis zum Jahresende 2006 gesichert
„Kommt jetzt das dicke Ende?“
Die Weilburger Sozialdemokraten haben jetzt die Angelegenheit aufgegriffen und eine Anfrage zur nächsten Stadtverordnetensitzung am kommenden Donnerstag vorgelegt. Hintergrund sind Information über eine mögliche Kündigung „Bei Kündigung des Mietvertrages vermutlich Schließung der Halle durch den Vermieter.“ so steht es im Haushaltssicherungskonzept 2011 der Stadt geschrieben. Doch die genaue Vertragssituation kennt im Moment niemand vollständig. Deswegen wollen die Sozialdemokraten Licht in das Dunkel bringen und erfragen, wer den Nutzen hat und wer die Lasten der Halle tragen muss. Die Stadt als Mieter? Oder der Eigentümer? Da umfangreiche Sanierungen und Sicherheitsinvestitionen erforderlich sind, besteht hier ein Millionen-Risiko für die Stadt, so die Einschätzung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hartmut Bock.
Wo waren Magistrat oder Stadtparlament?
Interessant ist aber auch die Frage, welche Gremien seinerzeit eingebunden waren und wer die Verantwortung für die missliche Situation trägt. Denn schließlich war die Stadt bei der Vertragsunterzeichnung beteiligt und hat eine Zustimmung zum Verkauf abgegeben. Wo war der Magistrat oder die Stadtverordneten? Oder wurde alles bewusst an den Gremien der Stadt vorbei geschoben. Fragen über Fragen, die uns noch eine Weile beschäftigen werden. (bk)
