Wir brauchen eine andere Politik – wir müssen für eine andere Politik stehen! Dies war die Forderung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Karl-Peter Wirth bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung.
Wir brauchen eine andere Politik – wir müssen für eine andere Politik stehen! Dies war die Forderung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Karl-Peter Wirth bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung.
Dies verband er auch mit dem Wahlkampfslogan „Näher am Menschen“. Politik müsse sich zukünftig stärker an den Menschen unmittelbar im Gemeinwesen orientieren. Dabei verweist er auch auf Landrat Wolfgang Schuster aus dem Lahn-Dill-Kreis, der in einer Wahlkampfveranstaltung referierte. Mit dem Thema „Die soziale Kommune“ hat er Entscheidendes angesprochen. Es gilt, eine älter werdende Gesellschaft zu gestalten; die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verlangt neue Wege im Bereich Kinderbetreuungsangebote. Behinderte Menschen und arme Gesellschaftsschichten verlangen eine entsprechende sozialpolitische Ausrichtung. So ist das Thema "Weilburger Tafel" anzugehen und auch unser verlangter Armuts- und Sozialbericht ist hier wegweisend und die Erfüllung ist unbedingt zu verfolgen. Die durchaus lohnenswerten Empfehlungen von Masterplan und Einzelhandelsgutachten sind konsequent zu verfolgen, damit sie nicht zur Makulatur werden.
Eine neue Politik für erneuerbare Energien ist erforderlich. Dies hat Japan mehr als deutlich gezeigt. Die jetzige Bundesregierung hat hier immer eine restriktive Politik betrieben, die der Atomlobby diente und nun eine sagenhafte Kehrtwende vollzogen. - Dies eindeutig aus wahltechnischen Gründen, während die SPD eine klare
Ausstiegslinie eingeleitet und verfolgt hat.
Die Frage nach der Realisierung des Ärztehauses wurde in der Versammlung berechtigt gestellt. Hier konnte es anfangs nicht schnell genug gehen, doch nun ist kein Fortschritt zu erkennen, was auch zeigt, dass in der SPD zum damaligen Zeitpunkt mit Recht über die Verwirklichung und Ausgestaltung diskutiert wurde.
Mit dem Wahlergebnis zeigt sich die Weilburger SPD relativ zufrieden. Nach wie vor sind wir stärkste Kraft in Weilburg. Wie sich indes eine neue Mehrheit gestaltet, ist ungewiss. Dabei scheut die SPD keine Gespräche und ist auch schon entsprechend initiativ geworden. Klar zu sein scheint allerdings, und dies wird ausdrücklich begrüßt, dass Walter Frank als absoluter Experte weiter Stadtverordetenvosteher bleibt.
Froh zeigt sich der Vorstand, dass die Weilburger SPD über einen guten Stamm von jungen Leuten verfügt. Diese haben bei der Kommunalwahl schon erfolgreich abgeschnitten und sind in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ortsbeiräten. Der Verjüngungsprozess, der auch in der Fraktion mit dem neuen Fraktionsvorsitzenden Christian Radkovsky schon begonnen hat, muss und wird sich weiter fortsetzen. Insofern ist die Weilburger SPD für die Zukunft gut aufgestellt, so das Fazit des Vorsitzenden. (kpw)
