Mutig und engagiert - so ist die Artikelserie im WEILBURGER TAGEBLATT einzuordnen, mit der Frage: „Sind die Kommunen noch zu retten?“ Die Antwort wird dabei in einem Fazit von Dr. Uwe Röndigs vom 15. Juli 2010 gleich mitgeliefert: „Wer nachfolgende Generationen nicht über Gebühr belasten will, muss Reformen einleiten“
Ein Kompliment für die politischen Akteure ist das nicht.
Die Erkenntnis dazu ist zwar überall vorhanden, beim Land, dem Kreis und den Kommunen, aber die Bereitschaft zur Umsetzung von Reformen fehlt. Als einzige Antwort kommt von den politischen Akteuren die Forderung, immer mehr Geld in das System hinein zu pumpen. Damit werden die Themen (und Probleme) von heute der nachfolgenden Generation in die Wiege gelegt. Vergleichbar ist das übrigens mit der Atompolitik. Auch hier werden derzeit die Reaktoren gebaut und genutzt - die Entsorgung wird auf die Zukunft verschoben. Eine verantwortungsvolle Politik ist das nicht.
Die Weilburger Sozialdemokraten beobachten den Prozess konstruktiv und mit mit offenen Augen. Kommunale Einheiten mit 20.000 bis 25.000 Einwohnern, interkommunale Zusammenarbeit, das hört sich alles sehr gut an, die Schwierigkeiten liegen aber im Detail. In einer Presseinformation des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hartmut Bock, wird im Blick zurück „Licht und Schatten“ bei kommunalen Kooperationen beleuchtet. Auch hier benötigen wir mehr Professionalität, die Bereitschaft der „Hauptamtlichen“ Verantwortung abzugeben und eine hohe Akzeptanz der Bevölkerung als wichtige Voraussetzung.
Entscheidend sind aber wirksame Kontrollmechanismen. Ohne frühzeitige Einbindung und Mitwirkung der kommunalen Parlamente führen alle Kooperationsabsichten in die Sackgasse, wie die Erfahrungen in Weilburg zeigen. (bk)
