„Menschenskinder“ - ein Verein wird gesucht

Veröffentlicht am 23.05.2010 in Kommunalpolitik

Das Weilburger Stadtparlament hat in April 2008 die Gründung des Verein „Menschen(s)Kinder“ und die Mitgliedschaft der Stadt beschlossen, seither aber kaum etwas von den Vereinsaktivitäten gehört.

Zwar wurde vom Bürgermeister mehrfach ein Sachbericht über den Stand der Dinge zugesagt, doch bis heute liegen keine Informationen vor. Hartmut Bock, Stadtverordneter und SPD-Fraktionsvorsitzender hat das Thema jetzt aufgegriffen und will mit einer Anfrage im Stadtparlament Licht in die gesamte Angelegenheit bringen. In einem Fragekatalog mit 14 Punkten werden Details zur Gründung, zu den Mitgliedern und zu der Arbeit des Vorstandes erfragt. Die Antwort dazu dürfte nach Ansicht von Hartmut Bock nicht schwer fallen, da nach der seinerzeit vorgelegten Vereinssatzung ohnehin im Halbjahres-Rhythmus ein Sachbericht an die Kommunalparlamente abzugeben ist.

Dies ist aber in der Vergangenheit nicht erfolgt. Damit sich das Stadtparlament nicht dem Vorwurf des „Kontrollversagens“ aussetzt, ist diese Anfrage erforderlich und auch schon längst überfällig. Die Gründung wurde vor Jahren mit der Steigerung von Effizienz und Qualität der Kindergartenarbeit und mit höheren Zuschüsse des Landes erklärt. Deswegen ist es auch von Interesse, ob diese Ziele erreicht worden sind. Grundsätzlich ist nach Ansicht von Hartmut Bock die Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen ein sinnvoller Weg, um die Effizienz der kommunalen Dienstleistungen zu erhöhen. Doch erforderlich sind dafür klare Regeln, die kontrollierbar sind und von den Verantwortlichen auch beachtet werden. (bk)

 

Mehr Infos:

  • Anfrage der SPD/Hartmut Bock  vom 22.Mai 2010
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MdL Tobias Eckert