In der Stadtverordnetenversammlung am 19.08.2010 hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karl-Peter Wirth die Wichtigkeit des Antrages auf Erstellung eines Armuts- und Sozialberichts für die Stadt Weilburg begründet.
Nachfolgend einige Auszüge aus der vorgetragenen Argumentation:
„Eine Stadt darf sich auch Problemlagen nicht verschließen. Die Situation in Hinsicht auf das Thema Armut ist in Weilburg lt. Masterplan signifikant. In der Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Masterplan in der letzten Sitzung wurde betont, dass hier das „Scheuklappendenken“ überwunden werden muss. Eine Politik, die den Fokus auf Menschen der unteren Einkommensschiene verliert, sorgt für eine drastischere Verschiebung von oben nach unten. Dies kommt momentan erschwerend hinzu und betrifft auch unsere Stadt.Dies hat – und das betont der Antrag ausdrücklich – Auswirkungen auf verschiedene Lebensbereiche der Menschen in der Stadt. Daher sind die Bereiche Gesundheit, Bildung u. Teilhabe am gesellschaftlichen Leben neben der Einkommenssituation unbedingt zu berücksichtigen.
Kinder und ausländische Mitbürger sind wichtig.
Besondere Beachtung müssen bei der Erstellung des Plans die Kinder und die ausländischen Mitbürger in der Stadt erfahren. Das Thema „Kinderarmut“ ist momentan in aller Munde und alarmiert. Die Lebenssituation der Eltern, der Elternteile (daher auch die besondere Beachtung der Alleinerziehenden) trifft die Situation der Kinder nachhaltig. Auswirkungen auf die Bildungssituation und die soziale Eingebundenheit sind daher zu analysieren.
Das Thema „Integration“ der ausländischen Mitbürger gehört ebenfalls in den geforderten Bericht. In dem Zusammenhang interessieren die Fragen „wie und wo sie in Weilburg schwerpunktmäßig leben, wie sich ihre Lebenssituation gestaltet und wie deren Kinder gefördert werden, auch was das Erlangen und Beherrschen der deutschen Sprache betrifft“.
Wichtiges Planungsinstrument für die Stadt
Hier muss dann der Armuts- und Sozialberichte als ein wichtiges Planungsinstrument für die Stadt einsetzen und hier sind dann konkrete lokalpolitische Maßnahmen zu planen. Wichtig erscheint, dass Weilburg eigene Kriterien für einen Armuts- und Sozialbericht entwickelt und in dieser Hinsicht hat unser Antrag bereits den Weg bereitet. Vergleichbare Berichte gibt es z.B. in Wetzlar oder Remscheid. Dies sind größere Städte. Für Städte in der Größenordnung Weilburgs scheinen solche Berichte bisher Mangelware zu sein. Insofern haben wir hier auch eine Chance neue Wege zu gehen und eine Vorreiterstellung einzunehmen.“
Hinweis: Nach einer kurzen Diskussion hat das Stadtparlament am 19.August dem SPD-Antrag zugestimmt.
