Kommunalpolitik und Flüchtlingsarbeit waren die beherrschenden Themen eines Diskussionsabends der Kubacher Sozialdemokraten. Wie funktioniert Politik, so das Thema?
Eine Frage die Bibliotheken füllt und immer noch nicht beantwortet ist. Dies führte zu einer lebendigen Diskussion mit örtlichen Mandatsträgern und dem heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert. Professionell moderiert von Matthias Ahäuser und Heinz-Günther Mandler berichteten die Gesprächsteilnehmer, wie sie den Zugang zur Politik gefunden haben und wo die besonderen Reize und die Motivation in der Arbeit liegen. Präsentiert wurde ein breites Spektrum an Antworten.
Tobias Eckert hat schon als Jugendlicher angefangen und sich für die Einrichtung eines Jugendzentrums stark gemacht. Nur wer sich engagiert, der kann auch etwas durchsetzen, so seine damalige Erfahrung, die ihn zur politischen Arbeit vor Ort brachte. Neben seiner Tätigkeit auf Landesebene ist er deswegen auch nach wie vor im Gemeindeparlament tätig, denn in diesem Gremium fallen die Entscheidungen, die dann vom Gemeindevorstand und vom Bürgermeister umzusetzen seien. Oft werde das verkehrt dargestellt und falsch wahrgenommen, so der Landtagsabgeordnete.
Ortsbeiräte Ja oder Nein?
Jacqueline Würz Ortsvorsteherin und Stadtverordnete in Weilburg ist erst vor vier Jahren in die kommunale Arbeit eingestiegen. Sie setzt auf eine breite Einbindung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger vor Ort in die politische Arbeit. Die Frage nach der Beibehaltung der Ortsbeiräte beantwortet sie mit einem klaren Ja, denn sie seien ein Bindeglied zwischen Bevölkerung und der städtischen Verwaltung und erfüllen eine wichtige Mittlerfunktion. Stadtverordneter Jens Witte und Stadtrat Helmut Büttner informierten über interessante Erfahrungen in Stadtparlament und Magistrat. So outete sich Helmut Büttner als heftiger „Nachfrager“ im Magistrat, denn viele wichtige Themen würden sehr oft verkürzt dargestellt.
Wohnungen für Flüchtlinge
Lebhaft wurde es bei der Frage nach der Unterbringung der Flüchtlinge, die derzeit nach Deutschland kommen. Uli Demmer, der in der Leitung der Erstaufnahmeeinrichtung in Waldhausen tätig ist und als Gast anwesend war, brachte das Thema zur Sprache. Das besondere Engagement von Kommunen und Landkreisen sei wichtig, um weitere Wohnungen und Unterbringungsmöglichkeiten vor Ort zu schaffen. Bei privaten Hauseigentümern mit ungenutzten oder untergenutzten Immobilien müsse intensiv um eine Anmietung geworben werden. Eine Position, die auch von dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hartmut Bock unterstützt wurde, da hier eine neue gesellschaftliche Herausforderung entstanden ist, die nur mit einer funktionierende kommunale Ebene und durch die engagierte Mitarbeit der Bürgerinnen und Bürger zu bewältigen ist.
Kommunales Engagement
Viele Gründe für bürgerschaftliches und kommunales Engagement auf örtlicher Ebene, so das Fazit der Moderatoren Heinz-Günther Mandler und Matthias Ahäuser zum Abschluss. Deswegen sei die breite Mitarbeit in Ortsbeirat und Stadtparlament auch in Zukunft besonders wichtig.(bk)
Tobias Eckert ist Mitglied des Hessischen Landtags. Doch in seiner Heimatgemeinde ist er nach wie vor im Gemeindeparlament aktiv.
