Straßenausbaubeiträge - Diskussion mit MdL Tobias Eckert am 19. September 2018

Veröffentlicht am 13.09.2018 in Ortsverein

Straßensanierungen sind notwendig, die Belastungen jedoch oft existenzbedrohend. Straßenausbaubeiträge können sich schnell auf mehrere 10.000 Euro belaufen und sind für einige Mitbürger*innen dann existenzbedrohend.

Die SPD Weilburg unterstützt die Forderung der SPD Hessen

Für die SPD Weilburg ist eine Reformierung der Straßenbeitragssatzung hin zu wiederkehrenden Straßenbeiträgen viel zu verwaltungsaufwändig und mit einem Mehraufwand von Personalkosten verbunden die ausschließlich die Kommune tragen muss. Aus diesem Grund stellt die Fraktion der SPD Weilburg hinsichtlich des Solidarprinzips einen Antrag im Stadtparlament die Straßenbeiträge durch Steuermittel zu finanzieren.

Neben den regelmäßigen Straßensanierungsmaßnahmen sind durch den Klimawandel extreme Wetterlagen wie Heißzeit und Starkregen zu erwarten die wie man 2018 sehen konnte auch den Straßenbelägen zu schaffen machen.

Deswegen ist es der SPD Weilburg wichtig dieses Thema gemeinsam mit den Bürger*innen zu diskutieren. Die SPD ist der Meinung, dass die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden und diese Arbeiten aus Steuermitteln finanziert werden müssen.

Ein Gesetzentwurf der Landesfraktion dazu wurde von Schwarz-Grün abgelehnt ohne die Möglichkeit der Beratung. Deswegen diskutieren wir mit Ihnen die „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ – Ihre Meinung ist uns wichtig !

Wir laden Sie daher herzlich ein, am Mittwoch den 19. September 2018 um 19:00 Uhr in die Residenz 23 (ehem. Lindenhof), Frankfurter Str. 23 in Weilburg, zu kommen und mit MdL Tobias Eckert zu diskutieren.

 
 

MdL Tobias Eckert